74 Jahre nach dem Ende der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten ist es angesichts zunehmender Spaltungstendenzen in der Gesellschaft wichtig der Opfer der Nazidiktatur, des Holocaust und der Euthanasie zu Gedenken und sich gegen Ausgrenzung zu stellen. Viele Berliner*innen wurden während der Nazidiktatur zwischen 1933 und 1945 vertrieben, enteignet, politisch verfolgt in den Gefängnissen und Hinrichtungsstätten in […]
Mietenanstieg für 5.000 Spandauer Sozialwohnungen verhindert.
Von der Aussetzung der Mieterhöhungen in Sozialwohnungen zum 1. April 2019 profitieren die Mieterinnen in rund 5.000 Spandauer Wohnungen. Da die SPD geführte Berliner Koalition die turnusmäßigen Mieterhöhungen der Sozialwohnungen zum 1. April in diesem Jahr erneut aussetzt, bleiben in ganz Berlin 46.200 Wohnungen vom Mietenanstieg verschont. „Neben dem Mietendeckel verhindern wir erneut eine Mieterhöhung […]
Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: 20 Jahre Quartiersmanagement: eine Erfolgsgeschichte
05.04.2019 | 2019 wird das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt und damit auch das Berliner Quartiersmanagement 20 Jahre alt. Mit dem Berliner Quartiersmanagement werden die Lebensverhältnisse in den einzelnen Quartieren verbessert und der soziale Zusammenhalt und die Handlungsfähigkeit der Strukturen vor Ort gestärkt. Zurzeit erhalten 34 Quartiere in acht Bezirken Fördermittel aus dem Programm Soziale Stadt. Seit […]
SPD-Fraktion: Berlin darf die Mieten deckeln!
18.03.2019 | Ein im Auftrag der SPD-Fraktion erarbeitetes Gutachten von zwei der anerkanntesten Mietrechts- und Verfassungsexperten Deutschlands kommt zu dem Ergebnis, dass das Land Berlin die Mieten in der Hauptstadt deckeln könnte. Prof. Dr. Franz Mayer und Prof. Dr. Markus Artz, beide von der Universität Bielefeld, sehen die erforderliche Gesetzgebungskompetenz klar bei den Ländern. Ein […]
Kunst im Kiez 5.0: Politik trifft Kunst- Farbspiele
Am 15. Februar wurde die Kunstausstellung mit Bildern der Hobbykünstlerin Lotte Aurich im Wahlkreisbüro von Bettina Domer feierlich eröffnet. Die abstrakten Acrylbilder sind im Rahmen der Ausstellung ‚Farbspiele‘ noch mindestens bis zum Juni zu besichtigen. Viele Gäste- darunter Spandauer Genoss*innen und viele Kunstinteressierte besuchten am Abend die Vernissage im Wahlkreisbüro der Abgeordneten Bettina Domer, die […]
Resolution der SPD-Fraktion
Mobilität als Aufgabe der Sozialpolitik Mobil sein fängt beim Gehen an Alle Menschen, unabhängig von Alter oder möglichen Einschränkungen, haben ein Anrecht auf gesellschaftliche Teilhabe. Um diese Teilhabe aktiv leben zu können, müssen alle Berlinerinnen und Berliner die gleiche Möglichkeit haben, sich innerhalb der Stadt fortzubewegen und mobil zu sein. Das Anrecht auf eine gleichwertige […]
Pressemitteilung: Risiko für Mietsteigerungen in der Neustadt und der Wilhelmstadt ist weiterhin hoch
Die Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen und die Aufteilungen von Mietshäusern nehmen in Spandau auch in 2018 zu. Laut der schriftlichen Anfrage: Vorbereitende Maßnahmen zum Milieuschutz in Spandau (II) Drucksache 18/16982 an den Senat ist die Zahl der Eigentumswandlungen von Mietwohnungenin 2018 in Spandau in vielen Ortsteilen weiterhin hoch. In 2018 wurden in Spandau […]