Die Beteiligung von Bürger*innen ist eine wichtige Ressource für die Stadtentwicklung. Das Wissen der Berlinerinnen und Berliner vor Ort sorgt dafür, dass neue Wohngebäude, Kitas und Freiflächen sich in die bestehenden Kieze gut einpassen. Gleichzeitig tragen wir auch Verantwortung für die Berliner*innen , die sich noch nicht beteiligen können: diejenigen , die erst noch in […]
Verkehrssicherheit an der Grundschule am Eichenwald: Aktion Goodbye Elterntaxi
Am 27. Mai besuchte ich gemeinsam mit Hans-Joachim Hacker, Frank Fleischhauer und Bernd Töpfer (ACE eV.) und dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses , Jochen Liedtke und dem Elternvertreter Dr. Richard Fronia erneut die Grundschule am Eichenwald, um auf die unsichere Verkehrslage hinzuweisen.
Mehr Verkehrssicherheit für Kinder im Falkenhagener Feld: Die Kindertagesstätte Kiesteich-Surfer bekommt eine Verkehrsinsel
Pressemitteilung Die Wahlkreisabgeordnete Bettina Domer (SPD) fordert einen Zebrastreifen für die neue sportbetonte Kindertagestätte am Kiesteich, da diese bereits für 119 Kinder in diesem Spätsommer eröffnet werden soll. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz antwortet, dass eine Fußgängerinsel eingerichtet wird. Bettina Domer (SPD): „Der Verkehr nimmt auf Spandaus Straßen zu, deshalb brauchen wir besonders […]
Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Reinigung der Stolpersteine in Spandau am 8. Mai
74 Jahre nach dem Ende der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten ist es angesichts zunehmender Spaltungstendenzen in der Gesellschaft wichtig der Opfer der Nazidiktatur, des Holocaust und der Euthanasie zu Gedenken und sich gegen Ausgrenzung zu stellen. Viele Berliner*innen wurden während der Nazidiktatur zwischen 1933 und 1945 vertrieben, enteignet, politisch verfolgt in den Gefängnissen und Hinrichtungsstätten in […]
Mietenanstieg für 5.000 Spandauer Sozialwohnungen verhindert.
Von der Aussetzung der Mieterhöhungen in Sozialwohnungen zum 1. April 2019 profitieren die Mieterinnen in rund 5.000 Spandauer Wohnungen. Da die SPD geführte Berliner Koalition die turnusmäßigen Mieterhöhungen der Sozialwohnungen zum 1. April in diesem Jahr erneut aussetzt, bleiben in ganz Berlin 46.200 Wohnungen vom Mietenanstieg verschont. „Neben dem Mietendeckel verhindern wir erneut eine Mieterhöhung […]
Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: 20 Jahre Quartiersmanagement: eine Erfolgsgeschichte
05.04.2019 | 2019 wird das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt und damit auch das Berliner Quartiersmanagement 20 Jahre alt. Mit dem Berliner Quartiersmanagement werden die Lebensverhältnisse in den einzelnen Quartieren verbessert und der soziale Zusammenhalt und die Handlungsfähigkeit der Strukturen vor Ort gestärkt. Zurzeit erhalten 34 Quartiere in acht Bezirken Fördermittel aus dem Programm Soziale Stadt. Seit […]
SPD-Fraktion: Berlin darf die Mieten deckeln!
18.03.2019 | Ein im Auftrag der SPD-Fraktion erarbeitetes Gutachten von zwei der anerkanntesten Mietrechts- und Verfassungsexperten Deutschlands kommt zu dem Ergebnis, dass das Land Berlin die Mieten in der Hauptstadt deckeln könnte. Prof. Dr. Franz Mayer und Prof. Dr. Markus Artz, beide von der Universität Bielefeld, sehen die erforderliche Gesetzgebungskompetenz klar bei den Ländern. Ein […]